Forschungsstelle Nachhaltigkeit und KlimapolitikProf. Dr. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A. |
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Selbst die neue EU- und Bundesklimapolitik ist immer noch unzureichend und dabei völker- und menschenrechtswidrig. Schon die unambitionierten Ziele selbst sind rechtswidrig; umso mehr ist es ihre Verfehlung. Die Menschenrechts-Argumentation dazu findet sich schon in Felix Ekardts Habilschrift "Theorie der Nachhaltigkeit" (4. Aufl. = 3. Aufl. der Neuausgabe, Nomos 2021; engl. aktualisiert und gekürzt "Sustainability", Springer 2019). Unser neuer englischer Fachartikel von 2022 hier zeigt zum Paris-Abkommen, dass quasi kein CO2-Budget mehr vorhanden ist - und dass der IPCC dem nicht gerecht wird. Damit werden die Grundlagen unserer erfolgreichen BVerfG-Klimaklage weiterentwickelt. Zu dieser global beachteten, aber noch nicht hinreichenden Entscheidung nun auch in Nature von uns eine kritische Analyse hier und eine längere hier. Auf Deutsch ausführlich unsere neue Studie für die Bundesregierung hier. 2023 haben wir, weil immer noch zu wenig passiert, die Bundesregierung erneut erfolgreich verklagt: hier und 2024 erneut auch eine Klima-Verfassungsklage erhoben: hier.
Aus der CBD wie auch (nationalen und transnationalen) Menschenrechten ergibt sich spätestens seit 1993 eine Verpflichtung zum Stopp des Biodiversitätsverlusts, die seitdem fortwährend verletzt wird. Auf dieser Grundlage können auch Regierungen verklagt werden. Dies zeigen wir in einem neuen internationalen Aufsatz: hier. 2024 haben wir weltweit wohl erstmals eine Verfassungsklage gegen die insgesamt unzureichende (deutsch-europäische) Naturschutz-Gesetzgebung eingereicht: hier.
Felix Ekardt schreibt vier ZEIT-Artikel im Jahr. Zuletzt etwa zu EU-Klimapolitik, Energiesparen und Ukraine: zu allen Texten. Auch hat er die Freiheitskonflikte, Abwägungen und unseren rechtlich-ethisch inkonsistenten Umgang mit verschiedenen Gefährdungen u.a. für die ZEIT analysiert: hier. Auch um die Letzte Generation und deren in der Wirkung problematisches, in den inhaltlichen Forderungen aber eher zu zahmes Auftreten ging es.
Selbst bei null fossilen Brennstoffen und einer stark reduzierten Tierhaltung bleiben Restemissionen, die kompensiert werden müssen - auch wenn Suffizienz diese Menge an Emissionen kleiner machen kann, als der IPCC annimmt. Das erfordert vor allem eine Regulierung von Wäldern und Mooren. Hier verhalten sich ökonomische Instrumente und Ordnungsrecht anders zueinander, als sie es sonst oft tun. Drei internationale Artikel untersuchen das - zu Wäldern, zu Mooren und zum sehr problematischen großtechnologischen Geoengineering.
Felix Ekardt hat für die Bundeszentrale für politische Bildung Kernfragen der FNK-Arbeit für Bildungsträger und speziell für Schulen aufbereitet. Das Material kann auf Papier bestellt oder als Download genutzt werden: hier.
Felix Ekardt hält im September 2009 sechs Vorträge zum Klimaschutz und zur Verfassungstheorie in China, u. A. auf dem Weltkongreß der Rechts- und Sozialphilosophen. Die nächste Vortragsreihe wird er in China im April 2010 halten.
Ende August diskutierten im österreichischen Radio (Ö 1) Felix Ekardt und Michael Kerbler eine Stunde über Finanzkrise und Klimawandel. Zum Radiostream
Das Spannungsfeld von globalem Freihandel, WTO und Sozialstaatlichkeit in den Industrie- und Entwicklungsländern hat die Forschungsgruppe in einer Studie für die Hans-Böckler-Stiftung untersucht.
Die Sonntagszeitung, die größte Schweizer Zeitung, sprach mit Felix Ekardt über das globale Klimaschutzkonzept der Forschungsgruppe. Zum Interview mit der Sonntagszeitung.
Einzelne der vielen Radiogespräche zu Kopenhagen mit Felix Ekardt können hier künftig nachträglich angehört werden. Zu einem Interview mit dem Deutschlandradio.
Im März 2010 ist eine Studie erschienen, die zu den kurz- und langfristigen sowie zu den nationalen wie globalen Spannungslagen zwischen Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit für die Hans-Böckler-Stiftung erstellt wurde.
Sukzessive erscheinen jetzt (auch hier) eine Reihe von Studien für öffentliche Auftraggeber - meist englisch und deutsch in ähnlichen Versionen vorliegend - zu o.g. Klima- und Ressourcen-Themen, etwa hier und unter Neue Publikationen und Vorträge.
Ein ganz anderes globales Klima-Konzept jenseits von Cancun und Kopenhagen, eine Kritik der Klima-Ökonomen (Stern u.a.) und eine Kritik des Setzens auf überwiegend freiwilliges Handeln von Unternehmen und Bürgern im Klimaschutz findet sich in drei aktuellen Tageszeitungs-Beiträgen hier sowie in einigen Beiträgen im Kontext von Durban, Cancun usw. unter dem Button Neue Publikationen.
Bei Herder ist „Klimaschutz nach dem Atomausstieg - 50 Ideen für eine neue Welt“ von Felix Ekardt als neu geschriebene Zweitauflage seines Klimataschenbuches erschienen mit einem eigenen, breiten Ansatz zur Energie- und Klimawende aus einer politischen, rechtlichen und ethischen Perspektive. Bestell-Button
Bei Metropolis sind die ersten beiden Bände der neuen, von der Forschungsstelle initiierten Schriftenreihe "Beiträge zur sozialwissenschaftlichen Nachhaltigkeitsforschung" erschienen, jeweils (mit-)herausgegeben von Felix Ekardt. Näheres dazu in der Rubrik "Neue Publikationen und Vorträge" direkt über dieser Meldung.
Die Forschungsstelle beginnt im Sommer 2013 ein dreijähriges BMBF-finanziertes Forschungsprojekt zur Energiesuffizienz gemeinsam u.a. mit dem IFEU Heidelberg und dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie. Die Forschungsstelle setzt damit ihre in diversen Publikationen, Vorträgen und Projekten (zuletzt u.a. für Bundestag bezogen auf die Naturschutzpolitik, Endbericht erscheint voraussichtlich Ende 2013) dokumentierten Bemühungen fort, umweltpolitische und konkret energie- und klimapolitische Konzepte jenseits rein technischer Lösungen zu entwickeln. In einem verlängerten, im Spätsommer mit dem Endbericht abzuschließenden UBA-Vorhaben geht es ferner darum, Probleme wie z.B. Rebound- und Verlagerungseffekte in der Klimapolitik künftig wirksamer anzugehen.
Zusammen mit dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie hat die Forschungsstelle 2012/2013 einen (moderaten und realpolitischen) Vorschlag für eine Verbesserung der internationalen Ressourcenpolitik erarbeitet: Download
Eine Untersuchung der Forschungsstelle von 2012/2013 fragt nach Chancen und Grenzen von Partizipation in all ihren Erscheinungsformen (Gesetzgebung, Verwaltung, Gerichte, Konsumentenhandeln usw.). Dabei kommen auch vielfältige Probleme in den Blick: etwa demokratische Legitimation, geringe Motivation zur Partizipation, Aporie von Offenheit und strategisch zwecks bestimmter Ziele gewünschter Partizipation, begrenzte Macht der Partizipierenden. Besonders betrachtet wird der internationale Bereich, der in der Debatte seit Stuttgart 21 und auch sonst weitgehend fehlt: Download
Eine Studie der Forschungsstelle für den Sächsischen Landtag (bündnisgrüne Fraktion) von 2012/2013 ist nunmehr als Buch erschienen. Sie untersucht Grundfragen und Praxisbeispiele: hier
Die Forschungsstelle hat neben ihrem Leipziger Hauptsitz ab sofort auch ein Berliner Büro als Zweigstelle. Zentral gelegen in der Littenstraße 105 (Nähe Alexanderplatz). Da die Forschungsstelle neben der Grundlagenforschung regelmäßig beratend für öffentliche und gemeinnützige Auftraggeber tätig ist, folgt diese Standortwahl dem Inhalt unserer Tätigkeit. Damit verbindet sich eine Kooperation mit der energierechtlichen Anwaltskanzlei von Bredow Valentin. Unser Berliner Büro ist räumlich an die Kanzlei angeschlossen.
Felix Ekardt hat mit vielen naturwissenschaftlichen Kollegen an der Uni Rostock einen Leibniz-Wissenschaftscampus Phosphorforschung gegründet. Er bearbeitet dabei die Governance- und Gerechtigkeitsfragen. Gegenwärtig sind mehrere Drittmittelvorhaben in Vorbereitung. Zum Campus geht es hier
Wir haben 2012/2013 für den Deutschen Bundestag (Büro für Technikfolgenabschätzung) für den Bereich Naturschutz/Biodiversität die Chancen und Grenzen von ökonomischen Bewertungen (die wir skeptisch sehen) und ökonomischen Instrumenten (denen wir viel Potenzial zubilligen) untersucht. Die ausführliche Studie erscheint im Frühjahr 2014 bei Metropolis.
Mitte 2014 wird ein zweieinhalbjähriges Projekt für das UBA (im Bereich des BMUB) abgeschlossen, welches Governance- bzw. Politikkonzepte für ein wirksameres nationales Klimaschutzrecht entwickelt hat. Eine zentrale Rolle spielte dabei, wie Rebound- und Verlagerungseffekte vermieden werden können und welche nationalen Ansätze bei einem globalen Problem wie dem Klimawandel sinnvoll sind.
Ein Rechtsgutachten der Forschungsstelle für den Solarenergie-Förderverein Deutschland zeigt auf, dass einige wichtige Regelung der geplanten EEG-Novelle dem Grundgesetz und dem Europarecht widersprechen, u.a. die umstrittenen Industrieausnahmen: hier
Dass das geplante TTIP-Abkommen beidseits (!) des Atlantiks die öko-sozialen Standards gefährden und zudem durch erweiterte Schadensersatzklagen für transnationale Konzerne die demokratische Politik lahmlegen könnte, rückt erst langsam ins öffentliche Bewusstsein. Wir haben kurz untersucht, ob die EU rechtlich ein solches Abkommen überhaupt schließen darf: Download
Ein Rechtsgutachten der Forschungsstelle zeigt auf, dass Atommüllexporte in die USA rechtswidrig sind. Dies stellt die Grundlage der Endlagerkommission, die gerade erst ihre Arbeit aufgenommen hat und einen konsensualen Umgang mit Atommüll finden soll, teilweise in Frage.
Zu nationalen Alleingängen im Umweltschutz, den Grenzen des Wachstums und den Chancen und Grenzen öffentlicher Investitionen hier ein Interview in der ZEIT: hier
Die Kohlenutzung ist für das Klima ein Problem. Sie ist auch wirtschaftlich irrational, wenn man alle Folgekosten bedenkt, etwa in puncto Klima, Grundwasser und Natur. Auch für die Sicherheit der Versorgung wird sie relativ bald entbehrlich sein. Denn mehr Effizienz, Speicher, Leitungen und ein besseres Management gleichen die Schwankungen bei Sonnen- und Windstrom aus. Ein Artikel zeigt aus aktuellem Anlass, auf welchen Wegen auch europa- und verfassungsrechtliche Fragen eines Kohleausstiegs erfolgreich umschifft werden könnten - und dass ein deutscher Kohleausstieg trotz des Emissionshandels sinnvoll bleibt: hier
Gleichheit und Chancengleichheit sind in so unterschiedlichen Fragenkreisen wie Bildung, Arbeit, Gender, Behinderung u.a. ein Ziel mit vielen komplexen Folgefragen und Hindernissen, die (zu) selten diskutiert werden. Felix Ekardt hat in einem ZEIT-Beitrag einige davon angesprochen und einen Bezug zu den Debatten über Wachstumsgesellschaft und Kapitalismus hergestellt und einige im weiteren Verlauf öffentlich und kontrovers diskutierte Beobachtungen gemacht: hier
Energiewende und globaler Klimaschutz bleiben kontrovers. Im April 2015 wurde der Abschlussbericht unseres zweieinhalbjährigen Projekts für die Bundesregierung (UBA) publiziert, welches Politikkonzepte für einen wirksameren nationalen Klimaschutz entwickelt hat. Dabei geht es auch darum, wie gesellschaftlicher Wandel gelingen kann. Einfache Wahrheiten dazu sind zwar menschlich und marktgängig, helfen aber kaum weiter - Menschen handeln auch, aber nicht nur aus wirtschaftlichen Motiven, und "der" Kapitalismus reduziert sich nicht allein auf die Vorstände von Großkonzernen; wir sind alle beteiligt. Dazu ein ZEIT-Artikel von Felix Ekardt: hier
Der allgemeine Jubel nach der COP 21 verdeckt: Paris hat weder anspruchsvolle Klimaziele noch vernünftige Finanzregelungen noch klare rechtliche Verbindlichkeit für den globalen Klimaschutz gebracht. Nötig sind jetzt u.a. Konzepte, wie die EU endlich ein wirklicher (!) Klimavorreiter werden könnte: hier
Entgegen der öffentlichen Wahrnehmung sind Deutschland und Europa von ihren Klimazielen deutlich entfernt. Unbequeme Wahrheiten, wie die Notwendigkeit zur konsequenten Verteuerung der fossilen Brennstoffe, werden nicht diskutiert. Felix Ekardt setzt sich in seinem aktuellen Taschenbuch, das auch von den Zentralen für politische Bildung vertrieben wird, mit der Frage auseinander, wie Gesellschaften und der Einzelne sich verändern und so zu einer echten globalen Energiewende beitragen können, obwohl unsere alltäglichen Wünsche dem oft entgegenstehen. Er beschreibt, warum ein deutsches beziehungsweise europäisches Vorangehen (auch ökonomisch) sinnvoll sein könnte – und warum neue Lebensstile keine Einschränkung sind, sondern Freiheit und soziale Gerechtigkeit erst ermöglichen. Aktuell als kostenloser Download hier
Eine neue Kurzstudie, die Ergebnisse aus "Theorie der Nachhaltigkeit" bündelt, zeigt: Suffizienzkonzepte, die eine Form des guten Lebens normieren oder von Hoffnungen auf den "neuen Menschen" und Glücksforschung präformiert sind, gehen fehl. Als ökologische Strategie ist Suffizienz dennoch unentbehrlich: hier
Das Paris-Abkommen beendet, nimmt man die Temperaturziele ernst, die Ägide des Wachstums. Nur so können auch verschiedene Umweltprobleme gemeinsam angegangen werden. Die Hoffnung, dass der Abschied vom Wachstum menschliches Glück steigert, ist jedoch unsicher. Und auch ohne den (bisherigen) Kapitalismus werden Menschen nicht zu überwiegend kooperativen oder gar altruistischen Wesen. Dazu ein ZEIT-Artikel von Felix Ekardt: hier
Am 21.-22.04.2017 veranstalten FNK, Uni Greifswald und Ev. Kirche in Wittenberg (per Bahn gut 30 min. von Berlin) eine Agrar-Tagung, die Experten mit human- und naturwissenschaftlichem Hintergrund zusammenbringt. Diskutiert wird, welche Beiträge Verhaltensänderungen einerseits und technische Konsistenz- und Effizienzstrategien andererseits zu einer nachhaltigen Landwirtschaft im Bereich tierischer Nahrungsmittel leisten können und müssen – und wie gesellschaftlicher Wandel möglich ist. Programm und Anmeldung hier
Bei Nomos ist „Theorie der Nachhaltig-keit: Ethische, rechtliche, politische und transformative Zugänge - am Beispiel von Klimawandel, Ressourcenknappheit und Welthandel“ von Felix Ekardt in 3. Aufl. (2. Aufl. der Neuausgabe) erschienen mit einem eigenen, breiten Ansatz zu den Grundlagen von Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit, zur Menschenrechtstheorie, zu den Ursachen fehlender Nachhaltigkeit und zu einer wirksamen Klima- und Ressourcenpolitik: Abstract und Bestellformular
Terroranschläge als Dauerthema begünstigen Angst, Illiberalität und neue Anschläge – und überlagern größere Gefahren. Für die wir dann keine Kapazität mehr haben. Dazu und zu Strategien, die über einen Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen die ganz verschiedenen Probleme parallel angehen könnten, ein ZEIT-Artikel von Felix Ekardt: hier
Bei Oekom ist „Wir können uns ändern. Gesellschaftlicher Wandel jenseits von Kapitalismuskritik und Revolution“ erschienen. Warum fallen uns Veränderungen so schwer? Warum gelingt die Transformation hin zu einer nachhaltigen Gesellschaft nicht? Scheitern wir an unseren Genen? Oder ist der Kapitalismus an allem schuld? Felix Ekardt liefert in seinem Buch eine neuartige Analyse, die zugleich zeigt, wie wir Wandel tatsächlich herbeiführen können: hier
Unsere FNK ist für ihre unbequeme, transdisziplinäre Grundlagenforschung zur Nachhaltigkeit ausgezeichnet worden: hier. Warum ist Wandel so schwierig, individuell und gesellschaftlich? Welche Rolle spielen unsere Gefühle? Warum haben die mit dem stärksten Faktenwissen und den stärksten Werthaltungen oft die schlechteste Klimabilanz? Was gibt uns Glück und Sinn im scheinbar postmetaphysischen Zeitalter? Ein MDR-Interview dazu sowie zu den Taschenbüchern "Wir können uns ändern" und "Kurzschluss" findet sich hier
Dies behandelt unsere Tagung am 3. Juni in Berlin. Globale Umweltziele bei Klima und Biodiversität implizieren null fossile Brennstoffe bei Strom, Wärme, Mobilität, Plastik, Agrar – und drastisch weniger tierische Nahrungsmittel. Und zwar in rund zwei Dekaden. Unser Fußabdruck in Europa gehört weiterhin zu den größten weltweit. Und rein technische Optionen können das Problem nicht lösen. Politiker und Wähler – und Unternehmen und Konsumenten – sind in Teufelskreisen voneinander abhängig und schieben sich gegenseitig die Verantwortung für den Wandel zur Nachhaltigkeit zu. Die Tagung fragt, wie daraus ein produktives Wechselspiel werden kann. Siehe als Hintergrund auch Felix Ekardts Taschenbuch Wir können uns ändern.
Moderne Gesellschaften sind durch einen Trend zur Ökonomisierung geprägt. Und Forschung, Politik und Gesellschaft fokussieren sich mehr denn je auf Zahlen (respektive quantifizierbare und reproduzierbare Fakten). Die damit verbundenen Fehler und Schieflagen thematisiert die zweite Diss (phil.) von Felix Ekardt - auf Deutsch, 2019 dann bei Springer auch auf Englisch: hier
Fridays-for-Future-Demonstrationen als Schwänzen zu sanktionieren, wie es aktuell versucht wird, ist rechtswidrig. Denn FFF ist auf die Wiederherstellung rechtmäßiger Zustände im Klimaschutz gerichtet. Kommt dies zur meist geringen Dauer des Schulausfalls, der grundsätzlichen Kompatibilität mit dem Bildungsanliegen der Schule und dem Gewicht der Versammlungsfreiheit hinzu, sind Sanktionen gegen entsprechende Schüler/innen nicht mehr vertretbar. U.E. gilt das neben Deutschland auch in anderen EU-Staaten. Das Rechtsgutachten von Felix Ekardt findet sich hier
Nicht nur Populisten – alle Menschen neigen zur Vereinfachung. Wenn wir Unsicherheit und Komplexität nicht zulassen, haben Demokratie und Nachhaltigkeit keine Chance. Und die offene Gesellschaft droht, eine historische Ausnahmeerscheinung zu bleiben. Und zwar gerade nicht nur wegen "der Populisten". Mit diesen Gegenthesen zum aktuellen Mainstream-Diskurs - sowie mit Grundkonzepten wie Vernunft, Wahrheit und Freiheit - beschäftigt sich das neue Buch von Felix Ekardt: hier. Kurz präsentiert wird die These auch in der ZEIT.
Die Doktorarbeit der langjährigen FNK-Mitarbeiterin Jessica Stubenrauch untersucht einige Kernfragen nachhaltiger Landnutzung mit einem besonderen Fokus auf P und auf eine ländervergleichende Perspektive. Konsistenz und Effizienz versus Suffizienz ist dabei ein zentrales Thema, ebenso wie Chancen und Grenzen des Ordnungsrechts, aber auch transnationaler Selbstregulierung: hier.
Felix Ekardt ist mit einer Kollegin Guest Editor einer Special Issue des Journals Sustainability zu "Climate Change and Human Reaction: Transformation, Governance, Ethics, Law". Der Call for Papers findet sich hier.
Unsere Fernreise-Begeisterung erzählt viel – über scheiternde Nachhaltigkeit, falsche Freiheitskonzepte und groteske Glückssuche in einer Welt ohne vorgegebenen Sinn. Dies und der Streit um den Konsum von Fleisch und tierischen Nahrungsmitteln bringt auch viele Ökos ins Schwitzen. Sind nicht doch Trump, die Chinesen oder die Demographie an allem schuld? Das analysierte Felix Ekardt zuletzt in drei Artikeln in der ZEIT. Um die zwei Reizthemen Fernreisen und tierische Nahrungsmittel drehten sich auch (u.a.) zwei FNK-Tagungen im April und Juni 2019 (siehe mittlere Spalte).
35 Minuten beim SWR gibt Felix Ekardt in der Sendung "Leute" einen Überblick über fast alle wichtigen Fragen, die uns in der FNK beschäftigen, basierend auf seinen und unseren Analysen seit 1997 - eine Alternative zu den ZEIT- und SZ-Artikeln für die, die lieber bewegte Bilder sehen: hier. In einer längeren ZDF-Sendung äußert er sich ebenfalls zu diversen zentralen Punkten: hier. In der ARD und in der ZEIT wird kommentiert, wie die Ampel ökologisch gelingen und wie sie misslingen kann: hier und hier.
Felix Ekardt gibt mit einer Kollegin bei Springer Nature ab 2019 die neue Buchreihe "Environmental Humanities: Transformation, Governance, Ethics, Law" heraus. Sie heißt hochwertige Monographien aus allen Nachhaltigkeits-Humanwissenschaften willkommen - weltweit an Unis meist kostenlos über Springer Link lesbar. Band 1 von Felix Ekardt ist 2019/2020 erschienen: "Sustainability: Transformation, Governance, Ethics, Law". Das Werk kartiert den gesamten Themenbereich und die FNK-Arbeit der letzten zwei Dekaden, indes kürzer und aktueller als "Theorie der Nachhaltigkeit": hier. Band 2 mit der englischen Version von Felix Ekardts zweiter Diss. (phil.) zur Kosten-Nutzenanalyse sowie Band 3 zur Forest Governance erschienen 2022: hier und hier.
Felix Ekardt hat für die Bundeszentrale für politische Bildung Kernfragen der FNK-Arbeit für Bildungsträger und speziell für Schulen aufbereitet. Das Material kann auf Papier bestellt oder als Download genutzt werden: hier.
Selbst bei null fossilen Brennstoffen und einer stark reduzierten Tierhaltung bleiben Restemissionen, die kompensiert werden müssen - auch wenn Suffizienz diese Menge an Emissionen kleiner machen kann, als der IPCC annimmt. Das erfordert vor allem eine Regulierung von Wäldern und Mooren. Hier verhalten sich ökonomische Instrumente und Ordnungsrecht anders zueinander, als sie es sonst oft tun. Drei internationale Artikel untersuchen das - zu Wäldern, zu Mooren und zum sehr problematischen großtechnologischen Geoengineering.
Felix Ekardt schreibt vier ZEIT-Artikel im Jahr. Zuletzt etwa zu EU-Klimapolitik, Energiesparen und Ukraine: zu allen Texten. Auch hat er die Freiheitskonflikte, Abwägungen und unseren rechtlich-ethisch inkonsistenten Umgang mit verschiedenen Gefährdungen u.a. für die ZEIT analysiert: hier. Auch um die Letzte Generation und deren in der Wirkung problematisches, in den inhaltlichen Forderungen aber eher zu zahmes Auftreten ging es.
Aus der CBD wie auch (nationalen und transnationalen) Menschenrechten ergibt sich spätestens seit 1993 eine Verpflichtung zum Stopp des Biodiversitätsverlusts, die seitdem fortwährend verletzt wird. Auf dieser Grundlage können auch Regierungen verklagt werden. Dies zeigen wir in einem neuen internationalen Aufsatz: hier. 2024 haben wir weltweit wohl erstmals eine Verfassungsklage gegen die insgesamt unzureichende (deutsch-europäische) Naturschutz-Gesetzgebung eingereicht: hier.
Selbst die neue EU- und Bundesklimapolitik ist immer noch unzureichend und dabei völker- und menschenrechtswidrig. Schon die unambitionierten Ziele selbst sind rechtswidrig; umso mehr ist es ihre Verfehlung. Die Menschenrechts-Argumentation dazu findet sich schon in Felix Ekardts Habilschrift "Theorie der Nachhaltigkeit" (4. Aufl. = 3. Aufl. der Neuausgabe, Nomos 2021; engl. aktualisiert und gekürzt "Sustainability", Springer 2019). Unser neuer englischer Fachartikel von 2022 hier zeigt zum Paris-Abkommen, dass quasi kein CO2-Budget mehr vorhanden ist - und dass der IPCC dem nicht gerecht wird. Damit werden die Grundlagen unserer erfolgreichen BVerfG-Klimaklage weiterentwickelt. Zu dieser global beachteten, aber noch nicht hinreichenden Entscheidung nun auch in Nature von uns eine kritische Analyse hier und eine längere hier. Auf Deutsch ausführlich unsere neue Studie für die Bundesregierung hier. 2023 haben wir, weil immer noch zu wenig passiert, die Bundesregierung erneut erfolgreich verklagt: hier und 2024 erneut auch eine Klima-Verfassungsklage erhoben: hier.